Rechtstipps in der Rubrik Mietrecht und Pachtrecht
Ob Trompete oder Schlagzeug, Ukulele oder Dudelsack, Klavier oder Geige: Schnell scheiden sich bei selbstgemachter Musik die Geister. Wie entscheiden die Gerichte zum Thema Hausmusik in der Mietwohnung?
Fiktive Instandhaltungskosten müssen bei der Modernisierungsmieterhöhung in Abzug gebracht werden, auch wenn die Bauteile noch keine Defekte ausweisen. An Ihrem Haus haben Sie Modernisierungsmaßnahmen durchführen lassen bzw. das Haus, in ...
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 11/2020
Irrtümliche Heizungsunterbrechung: Kein Schadensersatz für Erkältung
1. Bei abgeschlossener Schadensentwicklung hat die Leistungsklage Vorrang vor der Feststellungsklage.2. Unterlässt es der Mieter bei einem im November eingetretenen rund dreitägigen Heizungsausfall Gesundheitsschäden dadurch zu vermeiden, dass er...
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 11/2020
Mieterhöhung: Berücksichtigung mietereigener Ausstattungsmerkmale
Mietereigene Ausstattungen sind wohnwerterhöhend, wenn der Vermieter instandhaltungspflichtig ist....
Eine Kündigung beendet zwar das Mietverhältnis. Nicht in jedem Fall ziehen jedoch die Mieter daraufhin auch aus. Wie wird eine Zwangsräumung eingeleitet und was für Räumungsaufschübe gibt es für Mieter?
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 10/2020
Modernisierungsmieterhöhung: Kostenabzug auch bei modernisierender Erneuerung
1. Eine Mieterhöhungserklärung nach §§ 559 ff. BGB, die mehrere trennbare Baumaßnahmen betrifft, ist gem. § 139 BGB nicht insgesamt nichtig, wenn sie nur hinsichtlich einzelner Baumaßnahmen unzureichend und damit unwirksam ist.2. Eine solche...
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 10/2020
Eigenmächtige Räumung verpflichtet zum Schadensersatz
1. Das eigenmächtige Ausräumen mit Inbesitznahme der Wohnung ohne erkennbare Besitzaufgabe des Mieters ist verbotene Eigenmacht nach § 858 Abs. 1 BGB und unerlaubte Selbsthilfe nach § 229 BGB, welche die auch verschuldensunabhängige Haftung nach...
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 09/2020
Unrenovierte Wohnung: Neurenovierung durch Vermieter gegen Kostenbeteiligung
1. Die Übernahme einer unrenovierten oder renovierungsbedürftigen Wohnung ohne Regelung eines angemessenen Ausgleichs für die Vorabnutzung führt zur Unwirksamkeit der Renovierungsregelung. In diesem Fall tritt nach § 306 Abs. 2 BGB die gesetzliche...
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 09/2020
Kündigungswiderspruch nach Schonfristzahlung
1. Der Wohnungsmieter kann sich auf eine Vertragsfortsetzung nach der Sozialklausel des § 574 Abs. 1 S. 1 BGB nicht berufen, wenn bei Erhalt der ordentlichen Kündigung auch ein Grund zur fristlosen Kündigung durch den Vermieter vorlag, ohne das...
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 08/2020
Modernisierung: Anforderungen an die Ankündigung energetischer Modernisierungsmaßnahmen
Für Maßnahmen der energetischen Modernisierung muss der Mieter über diejenigen Tatsachen informiert werden, die es ihm ermöglichen, in groben Zügen deren voraussichtliche Auswirkungen auf den Mietgebrauch abzuschätzen und ggf. überschlägig zu...