Die neuesten Rechtstipps im Überblick

Schild,Wildwechsel © Bu - Anwalt-Suchservice
2024-11-18 13:33:04.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Jedes Jahr wieder kommt es in Deutschland zu tausenden Verkehrsunfällen mit Wildschweinen, Rehen und anderen Wildtieren. Was ist nach einem Wildunfall zu beachten und wer zahlt den Schaden?

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Alkohol,Auto,Verkehr,Promille,Führerschein © - freepik
2024-11-15 18:49:45.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Alkoholdelikte im Straßenverkehr sind häufig und sorgen oft auch für Unfälle. Welche Promillegrenzen müssen Autofahrer in Deutschland einhalten und welche Folgen drohen bei ihrer Überschreitung?

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Kündigung,betriebsbedingt,Arbeitsplatz © Bu - Anwalt-Suchservice
2024-11-15 14:28:54.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Arbeitgeber können ihren Arbeitnehmern aus betrieblichen Gründen kündigen. Allerdings ist nicht jede betriebsbedingte Kündigung wirksam. Informieren Sie sich hier zu den Voraussetzungen.

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Wohnhaus,Mietwohnung,behindertengerecht,barrierefrei © Bu - Anwalt-Suchservice
2024-11-14 19:27:17.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Wer durch einen Unfall oder eine Krankheit unter einer Behinderung leidet, hat es nicht leicht. Behinderten Mietern gesteht das Gesetz jedoch besondere Rechte zu, um ihnen den Wohnalltag zu erleichtern.

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Gutschein,Kugelschreiber © Bu - Anwalt-Suchservice
2024-11-11 19:14:20.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Viele Geschäfte, Online-Händler und Dienstleister geben Gutscheine aus. Oft sind diese jedoch nur für einen begrenzten Zeitraum gültig. Welche Vorgaben dürfen die Händler bei Gutscheinen machen?

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Auto,Blitzer,Raser,Geschwindigkeitüberschreitung,Bußgeld © Rh - Anwalt-Suchservice
2024-11-11 18:49:05.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Die Bußgelder für Geschwindigkeitsverstöße, Falschparken und sonstige Verkehrsverstöße wurden in den letzten Jahren erhöht. Neue Verkehrsregeln gelten seit 2021 unter anderem für das Überholen von Radfahrern.

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Straftaten,Arbeit,Kündigung,Arbeitnehmer © Rh - Anwalt-Suchservice
2024-11-06 23:01:37.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Auch kleine Straftaten gegen den Arbeitgeber sind ein anerkannter Kündigungsgrund. Sie zerstören das Vertrauensverhältnis nachhaltig. Wie sieht es aber mit Straftaten außerhalb des Betriebes aus?

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Drohnen,Drohnenführerschein,Drohnenverordnung © Bu - Anwalt-Suchservice
2024-11-06 06:39:18.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Seit Oktober 2017 gibt es eine deutsche Drohnenverordnung. Diese enthielt bereits viele wichtige Vorschriften zur Nutzung von Drohnen. Im Dezember 2020 haben sich die Regeln grundlegend geändert.

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Solarzellen,Fotovoltaik,Solarstrom,Mängel © Bu - freepik
2024-11-05 18:14:24.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Heute stehen auf vielen privaten und gewerblichen Gebäuden Fotovoltaikanlagen zur Stromerzeugung oder Solarthermie-Anlagen. Welche Gewährleistungsrechte haben deren Eigentümer, wenn Mängel auftreten?

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Mietshäuser,Mietvertrag,Mieter,Vermieter,Mietmangel © Bu - Anwalt-Suchservice
2024-11-04 19:46:52.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Streitigkeiten zwischen Mietern und Vermietern sind häufig. Einigen Ärger könnte man vermeiden, wenn beide Seiten ihre Rechte und Pflichten kennen würden. Hier geht es um die wichtigsten Punkte im Mietverhältnis.

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Lehrer,Sex,Schüler,Berufsverbot © Bu - freepik
2024-11-01 15:26:21.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Durch sexuelle Beziehungen zwischen Lehrern und minderjährigen Schülern kann das Ansehen der jeweiligen Schule nachhaltig geschädigt werden. Das Schulrecht enthält bestimmte Verhaltenspflichten für Lehrer.

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Autor: RAin, FAin IT-Recht Maria-Urania Dovas, LL.M., Langwieser Rechtsanwälte, München
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 11/2024

Keine Auslistungspflicht des Hostproviders aufgrund unkonkreter Beanstandung
Kann auf der Grundlage der Angaben des Anspruchstellers eine behauptete Persönlichkeitsrechtsverletzung durch ein Internetvideo nicht unschwer bejaht werden, wird dadurch eine Pflicht des Hostproviders, i.S.v. Art. 6 Abs. 1 DSA bzw. der...

Autor: RA FAArbR Axel Braun, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Köln
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 11/2024

Entgeltfortzahlung bei Erkrankung nach Tätigkeitsverbot auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes
Ein Arbeitnehmer, gegen den mangels Vorlage eines Immunitätsnachweises ein behördliches Tätigkeitsverbot nach § 20a Abs. 5 Satz 3 IfSG a.F. verhängt wird, kann für eine zeitlich spätere Arbeitsunfähigkeit keine Entgeltfortzahlung verlangen....

Autor: RiAG Alexander Erbarth, Greiz
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 11/2024

Namensführung einer türkischen Ehefrau nach Ehescheidung in Deutschland
1. Die in Art. 10 Abs. 1 EGBGB enthaltene Verweisung auf das Heimatrecht des Namensträgers ist eine Gesamtverweisung i.S.v. Art. 4 Abs. 1 Satz 1 EGBGB, die auch das Kollisionsrecht des ausländischen Staates umfasst; etwaige Rückverweisungen sind auch...

Lehrer,Sex,Schüler,Berufsverbot
2024-11-14 12:11:43.0, Autor Dirk M. Richter (1156 mal gelesen)

Ein Vermieter muss die Kosten für eine beschädigte Wohnungstür übernehmen, wenn der Mieter unverschuldet in eine Notlage gerät und die Tür durch einen Feuerwehreinsatz zerstört wird. Wenn ein Feuerwehreinsatz eine Mietwohnungstür beschädigt, ...

Lehrer,Sex,Schüler,Berufsverbot
2024-11-13 18:24:44.0, Autor Norbert Monschau (269 mal gelesen)

Hausordnung der Eigentümergemeinschaft: Tierhaltungsverbot kann aufgehoben werden Ein generelles Tierhaltungsverbot in einer Eigentümergemeinschaft kann durch einen späteren Beschluss aufgehoben und durch Einschränkungen bei der ...

Lehrer,Sex,Schüler,Berufsverbot
2024-11-13 10:20:39.0, Autor Martin Kupka (113 mal gelesen)

Achtung Sperrzeit: Arbeitslosengeld trotz Aufhebungsvertrag sichern Achtung Sperrzeit: Arbeitslosengeld trotz Aufhebungsvertrag sichern Ein Arbeitsverhältnis kann durch einen Aufhebungsvertrag beendet werden. Dies kann jedoch eine ...

Lehrer,Sex,Schüler,Berufsverbot
2024-11-06 16:33:46.0, Autor Dirk M. Richter (137 mal gelesen)

Das Landgericht Hanau hat entschieden, dass einem Vermieter keine Nutzungsentschädigung zusteht, wenn er keinen Rücknahmewillen für die Wohnung hat. Doch was bedeutet das für Mieter und Vermieter? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten. ...

Lehrer,Sex,Schüler,Berufsverbot
2024-11-06 11:10:51.0, Autor Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira (320 mal gelesen)

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat klargestellt, dass Arbeitgeber nach Beendigung eines Arbeitsverhältnisses keine Kürzungen von Urlaubsansprüchen mehr vornehmen können, um dadurch Abgeltungsansprüche zu vermeiden. Sie können lediglich den ...

Lehrer,Sex,Schüler,Berufsverbot
2024-11-01 10:10:39.0, Autor Christian Radermacher (614 mal gelesen)

Eine Vorladung wegen illegalem Glücksspiel erfordert besonnenes Handeln und rechtliche Unterstützung. Der Artikel erklärt, wie Betroffene sich verhalten sollten und welche Schritte notwendig sind, um sich effektiv zu verteidigen und mögliche Strafen ...