Die neuesten Rechtstipps im Überblick

MPU,medizinisch-psychologische Untersuchung,Idiotentest,Auto,Fahrer © Bu - Anwalt-Suchservice
2024-08-21 21:27:35.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Die Anordnung einer MPU, auch "Idiotentest" genannt, kann jeden treffen, der es mit Alkohol- oder Drogen übertreibt. Rechtliche Mittel gegen eine medizinisch-psychologische Untersuchung gibt es nicht: Vorbereitung ist alles.

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Dienstwagen,Rückgabe,Arbeitsvertrag,Kündigung,Rückgabeklausel © - freepik
2024-08-20 15:48:40.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Heute nutzen viele Arbeitnehmer ihren Dienstwagen auch privat. Wenn das Arbeitsverhältnis endet, stellt sich die Frage, wann das Auto zurückzugeben ist – nach der Kündigung oder bei Ende der Tätigkeit?

4,0/5 (1795 Bewertungen)
Blitzer,Radargerät,Geschwindigkeitsmessung © - freepik
2024-08-16 23:18:31.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Oft sind polizeiliche Geschwindigkeitskontrollen nicht genau oder weisen sogar Fehler auf. Dies verursacht schnell Streit über darauf beruhende Bußgeldbescheide. Welche Argumente versprechen Erfolg?

4,1/5 (188 Bewertungen)
elektronischen Patientenakte (ePA),Widerspruch © Bu - Anwalt-Suchservice
2024-08-16 14:15:04.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Ab dem 15. Januar 2025 richten die gesetzlichen Krankenkassen automatisch eine elektronischen Patientenakte (ePA) für alle Versicherten ein. Wo kann ich dem widersprechen?

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Einschreiben,Einwurf,Rückschein,Zustellung,Frist © Bu - Anwalt-Suchservice
2024-08-14 19:31:50.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Um das Einschreiben ranken sich viele Legenden. Es wird häufig als sicherer Versandweg empfohlen. Tatsächlich bietet das Einschreiben aber nicht so viel Sicherheit, wie man sich dies meist erhofft.

4,0/5 (6292 Bewertungen)
Blitzer,Fahrverbot,Beschilderung,Bußgeldbescheid © - freepik
2024-08-13 18:08:21.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Immer wieder fällt bei Geschwindigkeitskontrollen auf, dass der "Blitzer" dicht hinter einer Ortseinfahrt oder hinter einem Temposchild steht. Dies kann für Betroffene ein gutes Argument gegen ein Fahrverbot sein.

4,0/5 (3191 Bewertungen)
Misgendern,Geschlecht,Selbstbestimmungsgesetz,Bußgeld © - freepik
2024-08-12 19:13:42.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Bald tritt das neue Selbstbestimmungsgesetz in Kraft. Bedroht es falsches Gendern mit einem Bußgeld? Werden jetzt neue Pronomen wie "dey", "xier" oder "ens" zur Pflicht?

3,9/5 (363 Bewertungen)
Scheidung,Trennung,Ehewohnung,Wohnungszuweisung,Getrenntleben © Rh - Anwalt-Suchservice
2024-08-09 06:15:22.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Schnell stellt sich bei einer Scheidung die Frage, wer die bisherige gemeinsame Wohnung erhält. Unter Umständen kann ein Ehepartner Anspruch auf Zuweisung der Ehewohnung haben.

4,1/5 (118 Bewertungen)
Unfallversicherung,Berufsgenossenschaft,Leistungen,Reha © Bu - Anwalt-Suchservice
2024-08-08 06:25:28.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Viele Arbeitnehmer sind sich nach einem Arbeitsunfall unsicher, für welche Schäden die gesetzliche Unfallversicherung aufkommt. Deckt sie auch die Reha ab oder vielleicht die Kinderbetreuungskosten?

4,0/5 (534 Bewertungen)
Wohngeld,Antrag © Bu - Anwalt-Suchservice
2024-08-07 03:31:01.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Menschen mit geringem Einkommen können in Deutschland einen staatlichen Zuschuss zur Miete oder zu den Kosten für ihre selbst genutzte Wohnung bzw. das Haus bekommen – das sogenannte Wohngeld.

3,9/5 (266 Bewertungen)
Urlaubsantrag,abgelehnt,nicht,genehmigt © Bu - Anwalt-Suchservice
2024-08-06 14:20:03.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Anspruch auf Erholungsurlaub hat jeder Arbeitnehmer. Allerdings gibt es immer wieder Streit um die Wahl des Zeitpunktes. Und: Der Chef muss den Urlaub nicht unbedingt zum gewünschten Zeitpunkt genehmigen.

4,0/5 (4917 Bewertungen)
Flipflops,Auto © Bu - Anwalt-Suchservice
2024-08-06 12:02:32.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Im Sommer setzen sich viele Menschen mit Sandalen, Flip-Flops oder gar barfuß ins Auto. Im Winter sind schwere Winterstiefel oder gar Moonboots beliebt. Allerdings ist nicht jedes Schuhwerk ist beim Autofahren ratsam oder erlaubt.

4,1/5 (127 Bewertungen)
E-Scooter,Roller,E-Kleinstfahrzeuge,Unfall © Bu - Anwalt-Suchservice
2024-08-02 18:08:02.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung ist im Juni 2019 in Kraft getreten. Seitdem sind auch E-Scooter im öffentlichen Straßenverkehr zugelassen. Welche Verkehrsregeln müssen Nutzer dieser Fahrzeuge beachten?

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Autor: Dr. Olaf Riecke, Hamburg
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 08/2024

Kündigung: Härtefallprüfung bei angedrohtem Suizid
Zu den Anforderungen an die gerichtliche Prüfung des Vorliegens einer nicht zu rechtfertigenden Härte i.S.d. § 574 Abs. 1 S. 1 BGB bei der ernsthaften Gefahr eines Suizids des Mieters im Falle einer Verurteilung zur Räumung der Wohnung (im Anschluss...

E-Scooter,Roller,E-Kleinstfahrzeuge,Unfall
2024-08-21 23:08:32.0, Autor Christian Radermacher (129 mal gelesen)

Dieser Artikel erklärt, wie Unternehmen mit medienrechtlichen Abmahnungen gegen falsche Online-Bewertungen vorgehen können, um ihren Ruf zu schützen. Eine schnelle, rechtlich fundierte Reaktion ist dabei entscheidend. ...

E-Scooter,Roller,E-Kleinstfahrzeuge,Unfall
2024-08-14 08:09:25.0, Autor Dirk M. Richter (198 mal gelesen)

Viele Arbeitnehmer glauben, sie kennen ihre Rechte genau, doch das Arbeitsrecht birgt oft Überraschungen. Vermeide diese häufigen Missverständnisse, um teure Fehler zu vermeiden! 🔍 1. Arztbesuch während der Arbeitszeit – keine ...

E-Scooter,Roller,E-Kleinstfahrzeuge,Unfall
2024-08-10 20:06:17.0, Autor Martin Heinzelmann (295 mal gelesen)

Darlehensnehmer der DSL-Bank aufgepasst! Lassen Sie sich nicht länger vertrösten und fordern die Sicherheitenfreigabe mit Nachdruck ein! Bei der DSL-Bank "hakt es" bekanntermaßen seit geraumer Zeit ganz gewaltig im Rahmen der Ablösung von ...

E-Scooter,Roller,E-Kleinstfahrzeuge,Unfall
2024-08-07 12:47:51.0, Autor Dirk M. Richter (85 mal gelesen)

Eine Druckkündigung erfordert, dass der Arbeitgeber aktiv versucht, den Druck von dem Arbeitnehmer abzuwenden, bevor eine Kündigung gerechtfertigt ist. Versäumt er dies, ist die Kündigung unwirksam, wie das LAG Nürnberg entschied. Arbeitgeber sollten ...

E-Scooter,Roller,E-Kleinstfahrzeuge,Unfall
2024-08-05 15:27:14.0, Autor Dirk M. Richter (89 mal gelesen)

Die Nachricht, dass der eigene Arbeitgeber insolvent ist, kann erschütternd sein. Viele Arbeitnehmer fragen sich sofort: Was passiert mit meinem Gehalt? Bin ich vor einer Kündigung sicher? Es gibt jedoch klare Schritte und Rechte, die Ihnen helfen ...

E-Scooter,Roller,E-Kleinstfahrzeuge,Unfall
2024-08-05 14:48:47.0, Autor Norbert Monschau (200 mal gelesen)

Besondere Umstände können im Einzelfall dazu führen, dass kein Unterhalt geschuldet ist. Trennungsunterhalt ist der Unterhalt, der ggfs. in der Zeit zwischen der Trennung der Eheleute und der Rechtskraft der Ehescheidung geschuldet ist. Man kann den ...