Die neuesten Rechtstipps im Überblick
© - freepik Wenn eine Mietwohnung verkauft wird, fragen sich Mieter häufig, was die Folgen für ihren Mietvertrag sein werden. Muss womöglich ein neuer Mietvertrag abgeschlossen werden? Hier die wichtigsten Punkte.
© - freepik Da möchte man ordnungsgemäß einen Parkschein lösen, aber der Automat schluckt nur das Geld und gibt keine Gegenleistung – oder er funktioniert erst gar nicht. Was ist jetzt zu tun und darf man nun ohne Parkschein parken?
© - freepik Bauarbeiten am Nachbarhaus sind nicht nur lästig, sondern können auch zu Schäden am eigenen Gebäude führen. Haftet in einem solchen Fall der Nachbar oder das Bauunternehmen?
© - freepik Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld und sonstige Prämien sollen belohnen und die Leistungsbereitschaft verbessern. Wann haben Arbeitnehmer einen Anspruch darauf und wann dürfen sie gekürzt oder gar gestrichen werden?
© Bu - Anwalt-Suchservice Wenn dem Vermieter das Geld ausgeht und die Mietwohnung zwangsversteigert wird, machen sich die Mieter Sorgen um ihre Wohnsituation. Oft sind diese begründet. Auch hier gibt es jedoch Mieterschutz.
© - freepik Wer ein Grundstück oder eine Immobilie gepachtet hat, um diese gewerblich zu nutzen, muss besondere gesetzliche Regeln beachten. Oft bereitet eine schnelle Beendigung des Pachtverhältnisses Probleme.
© - freepik Die Entwicklung eines Markenlogos kann eine teure Angelegenheit sein. Umso ärgerlicher ist es, wenn jemand anders das Logo kopiert und für seine eigenen Zwecke nutzt. Was kann man dagegen tun?
© - freepik Wer sich einem Strafverfahren gegenüber sieht, macht sich oft Sorgen darüber, ab wann man als "vorbestraft" gilt. Vorstrafen führen zum Beispiel zu schlechteren Chancen auf dem Arbeitsmarkt.
© - freepik Zwischen Mietern und Vermietern gibt es immer wieder Streit um das Thema "Handwerkerbesuche". Lassen Mieter die Handwerker nicht in die Wohnung, kann dies drastische Folgen haben.
© - freepik Treten nach einer Impfung körperliche Beeinträchtigungen oder Gesundheitsschäden auf, können Betroffene Anspruch auf Unterstützungsleistungen und Entschädigungen haben. Die Rechtslage dazu hat sich kürzlich geändert.
© Bu - Anwalt-Suchservice Die Corona-Maßnahmen mit all ihren Folgewirkungen sind nach wie vor ein wichtiges Thema in der Rechtsprechung. Lesen Sie hier die wichtigsten Gerichtsentscheidungen im Zivil-, Verwaltungs- und Strafrecht in Kurzform.
© - freepik In vielen Berufen ist bestimmte Berufskleidung üblich. Da stellen sich einige Rechtsfragen: Wer bezahlt dafür? Muss vom Betrieb gestellte Berufskleidung versteuert werden? Was können Arbeitnehmer absetzen?
In einem aktuellen Urteil entschied das LAG Mecklenburg-Vorpommern, dass eine passgenaue Krankschreibung nach einer Kündigung den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) beeinträchtigen kann. Dies bedeutet, dass der Arbeitgeber ...
Eine vom Vermieter gestellte Formularklausel, nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in der Mietsache vorhandene technische Geräte "als nicht mitvermietet gelten", schließt Gewährleistungsansprüche des Mieters im Fall eines Defekts der Geräte ...
Die Kanzlei LDM Law verschickt für die NFL International Licensing, Inc eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Anbietens von Tickets über eine nicht autorisierte Zweitmarktplattform. Die Kanzlei LDM Law aus Heidelberg verschickt für die NFL ...
Der Rechtstipp handelt von unrealistischen Renditeversprechen der Agrarvis und fehlenden rechtlichen Informationen durch unachtsame Berater, und empfiehlt geschädigten Investoren, rechtliche Schritte gegen ihre Berater einzuleiten. ...
Die Verantwortung für eine ordnungsgemäße Bauausführung entfällt nicht nur auf den bauleitenden Architekten, sondern ebenso auf den Auftraggeber, wenn dieser die Fachkraft fahrlässig ausgewählt hat. In einem kürzlich verkündeten Urteil (SAP ...
Wie sollte man gegen Lärmbelästigungen und Ruhestörungen in Eigentümergemeinschaften in Spanien vorgehen? Ein Urteil des erstinstanzlichen Gerichts nº 4 von Burgos (Urteil nº 197 vom 29. Mai 2024) hat sich mit einer Klage einer ...
Geldwäscheverdachtsfall gegen Sie und/oder Phishing-Opfer? Stellen Sie sich vor Sie erhalten eine E-Mail von Ihrer (vermeintlichen) Bank, in der Sie aufgefordert werden, Ihre Kontodaten dringend zu aktualisieren. Oder Sie bekommen ein - auf den ersten ...
Die Kanzlei Linderhaus Stabreit Legal mahnt im Auftrag des Vereins Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. einen Unternehmer wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung ab. Die Kanzlei Linderhaus Stabreit Legal aus Berlin und Düsseldorf ...