Rechtstipps in der Rubrik Sozialrecht und Sozialversicherungsrecht

Krankengeld ist bei längerer Krankheit eine wichtige Hilfe für gesetzlich Versicherte. Nicht immer wird es jedoch ohne weiteres gezahlt, und gelegentlich werden die Zahlungen auch eingestellt. Was ist zu tun?

Bezieher von ALG II ("Hartz IV") müssen Kürzungen befürchten, wenn sie ihre Pflichten nicht erfüllen. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts werden viele Sanktionen nun ausgesetzt.

Was tun, wenn die Leistungen des ALG II bzw. Hartz IV nicht ausreichen? In bestimmten Fällen heißt die Lösung: Mehrbedarf geltend machen. Es gibt jedoch einige Voraussetzungen.

Das Jobcenter muss unter bestimmten Voraussetzungen für ALG II-Empfänger die Kosten für Unterkunft und Heizung bezahlen - und unter Umständen sogar Gerichtskosten, die es selbst verursacht hat.

Oft kommen Rückforderungen von Sozialhilfe durch die Sozialbehörden oder Jobcenter überraschend. Dies gilt besonders, wenn sie sich an Angehörige der eigentlichen Leistungsempfänger richten.

Bei einem Pflegeantrag sind einige wichtige Details zu beachten. Pflegeleistungen sind an Voraussetzungen gebunden. Es ist wichtig, dass die pflegebedürftige Person einen angemessenen Pflegegrad erhält.

Wer Hartz IV bekommt, hat auch Anspruch auf staatliche Leistungen für Miete und Heizkosten. Oft zahlt das Jobcenter diese Gelder direkt an den Vermieter. Mängel der Mietwohnung können für Probleme sorgen.

Für viele Eltern ist der Schulbesuch ihrer Kinder eine finanzielle Belastung, besonders, wenn sie Hartz-IV-Empfänger sind. Nachhilfe, Schulbücher, Klassenfahrten – was zahlt das Jobcenter?

Pflegeheime sind nicht gerade billig. Um so ärgerlicher ist es, wenn nach dem Einzug auch noch die Preise erhöht werden. Vor einiger Zeit hat der Bundesgerichtshof über die Wirksamkeit solcher Preiserhöhungen entschieden.