Rechtstipps in der Rubrik IT-Recht
Haftet der Vermieter einer Ferienwohnung für illegales Filesharing seiner Gäste? Uns liegen mehrere Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen Filesharings verschiedener Filme zur Prüfung und/ oder Bearbeitung vor. Hierbei handelt es sich um die ...
Welche Daten sind geschützt bei einer Urheberrechtsverletzung? Wer auf Youtube ein Video hochlädt, für das er die Rechte nicht innehat, verstößt gegen das Urheberrecht. Er riskiert eine Abmahnung, eine Unterlassungsklage sowie ...
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 09/2017
Haftung des Suchmaschinenbetreibers für indirekt erreichbaren Inhalt
Suchergebnisse, die eine unwahre Tatsachenbehauptung darstellen, verletzen in der Regel das (Unternehmens-)Persönlichkeitsrecht. Den Betreibern von Suchmaschinen obliegen in diesem Zusammenhang erweiterte Verhaltens- und Kontrollpflichten, die auch...
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 09/2017
Störerhaftung trotz fehlender Buchung fremder Keywords für Suchmaschinenanzeigen
Ein Unternehmen haftet für Anzeigen bei Suchmaschinenbetreibern trotz fehlender Buchung von fremden Kennzeichen als Keywords oder Verwendung solcher oder ähnlicher Kennzeichen im Anzeigentext auch dann ab Kenntnis als Störer, wenn der...
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2017
Kundenzufriedenheitsbefragung als unzulässige Werbe-E-Mail
Kundenzufriedenheitsbefragungen per E-Mail sind Werbung, die entweder einer vorherigen ausdrücklichen Einwilligung des Adressaten bedürfen oder den Ausnahmetatbestand des § 7 Abs. 3 UWG erfüllen müssen....
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2017
Ausreichende Sicherung durch werkseitigen WLAN-Schlüssel
Ein aus einer zufälligen 16-stelligen Ziffernfolge bestehendes, werkseitig für einen WLAN-Internetzugang individuell voreingestelltes Passwort genügt den Anforderungen an die Passwortsicherheit....
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 07/2017
Unzulässiges Anbieten von Product Keys ohne Zustimmung des Softwareherstellers
Der Verkauf von Product Keys zur Freischaltung bzw. Aktivierung von Software stellt per se zwar noch keine Urheberrechtsverletzung an der zu aktivierenden Software dar, begründet aber jedenfalls Unterlassungsansprüche des Herstellers gegen den...
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 07/2017
Unzulässige Ausgestaltung eines Autofahrerbewertungsportals
Der Betrieb eines Bewertungsportals für Autofahrer ist nur zulässig, wenn aufgrund der spezifischen Gestaltung des Portals nicht die Gefahr einer Prangerwirkung besteht....
Abmahnung der Constantin Film Verleih GmbH wegen unerlaubten Filesharings des Filmes „Resident Evil: The Final Chapter Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Namen der Constantin Film Verleih GmbH zur Bearbeitung vor. ...
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 06/2017
Werbe-E-Mail ohne informierte Einwilligung
Für eine wirksame Einwilligung in den Empfang eines werblichen E?Mail-Newsletters ist neben der Angabe, welches Unternehmen den Newsletter verschickt, erforderlich, dass klar benannt wird, welche Produkte oder Dienstleistungen dieses Unternehmens...