Rechtstipps in der Rubrik IT-Recht
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 12/2025
Unterlassungsanspruch und immaterieller Schadensersatz bei DSGVO-Verstoß
Die DSGVO erlaubt es Mitgliedstaaten, präventive Rechtsbehelfe vorzusehen. Auch negative Gefühle wie Sorgen, Ärger und Schmach können einen immateriellen Schaden darstellen. Aufgrund der reinen Ausgleichsfunktion des Art. 82 DSGVO sind bei der...
© Ma - Anwalt-Suchservice Von Fake-Shops im Internet hört man immer öfter. Dies sind Online-Shops, die nicht existente Ware gegen Vorkasse verkaufen. Wie beugt man vor und was tut man, wenn man darauf hereingefallen ist?
© - Designed by Magnific Bei einer Verletzung von Datenschutzregeln können Verbraucher Schadensersatz von Unternehmen und Behörden nach der DSGVO verlangen. Was sind die Voraussetzungen?
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 11/2025
Unterrichtungsobliegenheit des Zahlungsdienstnutzers
Der Zahlungsdienstnutzer hat den Zahlungsdienstleister über unautorisierte Zahlungsvorgänge unverzüglich nach deren Feststellung zu unterrichten, damit seine Ansprüche und Einwendungen gegen den Zahlungsdienstleister nicht ausgeschlossen sind....
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 11/2025
Relativer Personenbezug pseudonymisierter Daten
Betroffene sind auch über die Weitergabe an Dritte zu informieren, wenn die pseudonymisierten Daten zwar für den Verantwortlichen, aber nicht für die Drittempfänger einen Personenbezug aufweisen....
© Bu - Anwalt-Suchservice Nach der Datenschutz-Grundverordnung müssen Unternehmen Datenpannen an die Aufsichtsbehörde melden. Welche Verstöße sind meldepflichtig und welche Folgen hat die Meldung oder Nichtmeldung?
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 10/2025
Keine Nichtigkeit der EDSA-Stellungnahme zu „Consent or Pay“
Gegen Stellungnahmen i.S.v. Art. 64 Abs. 2 DSGVO ist eine Nichtigkeitsklage i.S.v. Art. 263 AEUV unzulässig....
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 10/2025
Medienprivileg für Telegram-Kanal
„Unternehmen der Presse“ i.S.v. § 23 Abs. 1 Satz 4 MStV sind alle Anbieter von Telemedien zu journalistischen Zwecken....
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 09/2025
Immaterieller Schaden durch bloße rechtswidrige SCHUFA-Einmeldung
Wenn ein Inkassounternehmen unter Verstoß gegen die DSGVO Daten an eine Wirtschaftsauskunftei übermittelt, liegt bereits darin ein immaterieller Schaden i.S.v. Art. 82 Abs. 1 DSGVO in Form eines Datenkontrollverlusts....
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 09/2025
Urheberrechtswidrigkeit eines Werbeblockers – Werbeblocker IV
Die Verneinung eines Eingriffs in ein urheberrechtlich geschütztes Recht bei gleichzeitiger Unterstellung der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit des in Rede stehenden Schutzgegenstands kommt nur dann in Betracht, wenn der als urheberrechtlich...