Rechtstipps in der Rubrik IT-Recht

07.01.2019, Autor Bernfried Rose (44 mal gelesen)

Wer in Zukunft Bustickets bei Flixbus online bestellen will, der muss vorerst bei der Zahlung mittels Paypal keine zusätzliche Gebühren befürchten. Nach einem Urteil des Landgerichtes in München fallen die Gebühren unter das Verbot der ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (4 Bewertungen)
Autor: RA, FA IT-Recht Dr. Hauke Hansen/RA, FA ArbR Volker Serth, FPS Rechtsanwälte, Frankfurt/M.
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 01/2019

Auswertung löschreifer Videosequenzen aus offener Videoüberwachung im Arbeitsverhältnis
§ 32 Abs. 1 Satz 1 BDSG a.F. stellt neben § 6b BDSG a.F. eine eigenständige Erlaubnisnorm für die Verarbeitung und Nutzung von Arbeitnehmerdaten im Rahmen der Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume dar. Die Speicherung von Videosequenzen, die...

Autor: RA Dr. Niclas Kunczik, Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 01/2019

Abmahnfähigkeit von DSGVO-Verstößen
Ein Unternehmen kann für Verstöße gegen Vorgaben der DSGVO wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden, wenn die konkrete Norm, gegen die verstoßen wird, auch dem Zweck dient, die geschützten Interessen des Abmahnenden in Bezug auf eine gleichberechtigte...

03.12.2018, Autor Bernd Fleischer (47 mal gelesen)

Wieder Ärger bei Bewertungsplattformen im Internet. Das Bewertungsportal „Yelp“ muss wegen seiner Bewertungspraktiken von Unternehmen im Internet nun Schadensersatz an drei Fitness-Studios aus dem Münchener Umland zahlen. ...

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 12/2018

Sekundäre Darlegungslast bei Filesharing über Familienanschluss
Dem Inhaber eines Familien-Internetanschlusses obliege es zur Abwehr einer Haftung für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing, nähere Einzelheiten zu Zeitpunkt und Art der Nutzung des Anschlusses durch ein anderes Familienmitglied mitzuteilen....

Autor: RA Dr. Niclas Kunczik, Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 12/2018

Kennzeichenidentische Keywords bei In-Shop-Suche
Der Inhaber eines Kennzeichens kann dem Betreiber eines Online-Marktplatzes nicht verbieten, seinem Kennzeichen entsprechende oder ähnliche Schlüsselwörter im Rahmen einer In-Shop-Suche zu verwenden, um hierdurch auf Waren oder Dienstleistungen...

Autor: RA Dr. Ingemar Kartheuser, LL.M., Linklaters LLP, Frankfurt/M.
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 11/2018

Unzulässiges Einstellen eines Fotos in andere Webseite
Das Einstellen einer urheberrechtlich geschützten Fotografie in eine Webseite ist eine öffentliche Wiedergabe, auch wenn die Fotografie von einer anderen Webseite ohne Beschränkungen heruntergeladen werden kann....

Autor: RA Dr. Thomas Engels, LL.M., LEXEA Rechtsanwälte, Köln – www.lexea.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 11/2018

Kundenzufriedenheitsbefragung als Spam
Eine Kundenzufriedenheitsbefragung in einer E?Mail fällt auch dann unter den Begriff der (Direkt-)Werbung, wenn mit der E?Mail die Übersendung einer Rechnung für ein zuvor gekauftes Produkt erfolgt.Dem Verwender einer E?Mail-Adresse zu Werbezwecken...

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 10/2018

Verfassungsgemäßer Rundfunkbeitrag
Der Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß. Allerdings darf der Schuldner zur Abschöpfung desselben Vorteils nicht mehrfach herangezogen werden....

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 10/2018

Vererblichkeit eines Facebook-Kontos
Beim Tod des Kontoinhabers eines sozialen Netzwerks geht der Nutzungsvertrag grundsätzlich nach § 1922 BGB auf dessen Erben über. Dem Zugang zu dem Benutzerkonto und den darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalten stehen weder das postmortale...


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