Rechtstipps in der Rubrik IT-Recht
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 04/2015
Die vorzeitige Beendigung einer Auktion auf eBay bedarf nach den eBay-AGB immer eines berechtigten Grunds. Die an die AGB anknüpfenden erläuternden Hinweise stehen hierzu nicht im Widerspruch, sondern regeln die Abwicklung einer berechtigten
Abmahnung der Warner Bros. Entertainment GmbH durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte wegen Filesharings einer Folge der TV-Serie "Arrow", hier Season 3, Episode 9, "The Climb" Uns liegt eine Abmahnung der Warner Bros. Entertainment GmbH vor. ...
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 02/2015
Elektronisch übermittelte Dokumente, insb. Handelsregisteranmeldungen, sind wie schriftliche Erklärungen auszulegen. Maßgeblich ist, wie ein menschlicher Adressat die Erklärung nach Treu und Glauben und der Verkehrssitte verstehen darf. Bei
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 02/2015
Der PC gehört zwar nicht zu den nach § 54a Abs. 1 UrhG a.F. vergütungspflichtigen Vervielfältigungsgeräten; er zählt jedoch zu den nach § 54 Abs. 1 UrhG a.F. vergütungspflichtigen Vervielfältigungsgeräten (Fortführung von BGH, Urt. v. 2.10.2008 – I
Der BGH hat am 12. November verkündet, dass bei einem Autoverkauf über das Auktionshaus „eBay“ der Höchstbieter einen Schadensersatzanspruch in Höhe der Differenz zwischen dem eigentlichen Fahrzeugwert und dem abgegebenem Gebot des Bieters hat, wenn ...
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 01/2015
Ein von persönlichkeitsrechtsverletzendem Inhalt Betroffener kann von dem Betreiber eines Internetportals nicht die Herausgabe der personenbezogenen Daten des Nutzers ohne dessen Einwilligung verlangen, da es insoweit an einer gesetzlichen Grundlage
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 01/2015
Eine gesetzliche Krankenkasse, die auf ihrer Internetseite zur Irreführung geeignete Angaben macht, um ihre Mitglieder von einem Wechsel zu einer anderen Krankenkasse abzuhalten, ist wettbewerbsrechtlich als Unternehmer anzusehen. Die beanstandete
Das Amtsgericht München sprach einem Fotografen, dessen Bilder ohne seine Zustimmung im Internet verwendet wurden, einen Schadensersatz zu. Das Amtsgericht München (Az.: 142 C 12802/14) sprach einem Fotografen, dessen Produktbilder im Internet von ...
Wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Clip "For Your Eyes Only" (X-Art) versendet die Rechtsanwaltskanzlei Fareds Abmahnungen im Auftrag der Firma Malibu Media LLC . Berichten zufolge mahnt die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im ...
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 12/2014
Ein Plattformbetreiber, der für seine Händler im Internet wirbt, ist frei in seiner Entscheidung, wo und wann er Informationen zur Energieeffizienzklasse eines Produkts im Rahmen seines Werbeauftritts bereithält.