Rechtstipps in der Rubrik IT-Recht
Die Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Rasch, bekannt für Filesharing-Abmahnungen in Vertretung nahmhafter deutscher Tonträgerhersteller (Universal Music GmbH, Sony Music Entertainment Germany GmbH, Warner Music Group Germany Holding GmbH, EMI Music ...
Neue Widerrufs- bzw. Rückgabebelehrungen treten ab dem 04.08.2011 in Kraft. Infolge der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH, Urteil vom 3. September 2009, AZ.: C 489/07) musste der Gesetzgeber erneut das Muster zur Widerrufs- bzw. ...
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2011
Die Verwendung von Suchbegriffen, die eine illegale Tätigkeit beschreiben, im Quelltext einer Internetseite zur Suchmaschinenbeeinflussung stellt keine Irreführung des Verkehrs dar, wenn und solange nur legale Tätigkeiten angeboten werden.
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2011
Installiert der Arbeitgeber ohne Einwilligung seiner Arbeitnehmer am Arbeitsplatz eine Videoanlage, die dazu geeignet ist, die Arbeitnehmer fortlaufend zu überwachen, so verletzt er hierdurch in so schwerwiegender und rechtswidriger Weise das
Dürfen fremde Marken für Adwords-Werbung genutzt werden? Was ist als Suchwort in einer Suchmaschine zulässig? Dazu hat der Bundesgerichtshof entschieden. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 13. Januar 2011, Az. I ZR 125/07, liegt jetzt in ...
Zurzeit mahnt die Hamburger Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Anschlussinhaber im Auftrag der Interpretengruppe Bullmeister (Daniel Eisenlohr, Sam Embaye und Daniel Kminek) ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im ...
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 07/2011
Der Telekommunikationsdiensteanbieter kann im Festnetzbereich eine Sperre durchführen, wenn der Teilnehmer mit Zahlungsverpflichtungen von mindestens 75 € in Verzug ist. Dieser Grenzbetrag ist im Mobilfunkbereich nicht deutlich geringer anzusetzen.
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 07/2011
Allein die ungesicherte Verwahrung der eBay-Kontodaten hat noch nicht zur Folge, dass der Kontoinhaber sich die von Dritten unter unbefugter Verwendung dieses Kontos abgegebenen Erklärungen zurechnen lassen muss.
Die Firma Swarovski AG läßt wegen Verletzung von Marken- und Namensrechten bei der Bewerbung von Artikeln insbesondere auf der Internethandelsplattform von ebay durch Kanzlei Lorenz, Seidler, Gossel aus München abmahnen ...
BGH: Vertragliche Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos Der BGH hat kürzlich (BGH, Urteil vom 11.05.2011 - VIII ZR 289/09) ein wichtiges Urteil zur ebay-Haftung gesprochen. Gegenstand war eine Regelung in den ...