Die neuesten Rechtstipps im Überblick

Hier finden Sie juristische Fachartikel, Urteile und Rechtstipps zu vielen alltagsrelevanten Themen. Es lohnt sich regelmäßig vorbeizukommen, da wir laufend neue und interessante Beiträge veröffentlichen.
Hinweis: Die rechtlichen Fachbeiträge und Informationen in dieser Rubrik ersetzen keine einzelfallbezogene Rechtsberatung durch einen Rechtsanwalt.


Schadensersatz bei Filesharing: Eltern haften für ihre Kinder © Bu - Anwalt-Suchservice
26.04.2019, Redaktion Anwalt-Suchservice (345 mal gelesen)

Illegales Filesharing kann nach wie vor zu Abmahnungen mit hohen Kosten führen. Eltern, deren Kinder sich online in Tauschbörsen betätigen, haften im Zweifelsfall auf Schadensersatz und Abmahnkosten. ...

sternsternsternsternstern  4,6/5 (7 Bewertungen)
Kita: Keine folgenlose Vertragsauflösung © Bu - Anwalt-Suchservice
25.04.2019, Redaktion Anwalt-Suchservice (232 mal gelesen)

Zwar haben heute viele Eltern Probleme, überhaupt einen Kita-Platz für ihr Kind zu finden. Es jedoch trotzdem Fälle, in denen der Wunsch aufkommt, den Kita-Vertrag wieder zu kündigen....

sternsternsternsternstern  4,3/5 (26 Bewertungen)
25.04.2019, Autor Carsten Herrle (20 mal gelesen)

Es mahnt der VGU Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. ab wegen feherhafter Versandangabe Der VGU Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V.wurde zur Beobachtung und Kontrolle der Einhaltung von Normen für faire ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (1 Bewertungen)
25.04.2019, Autor Carsten Herrle (19 mal gelesen)

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der ETL Rechtsanwälte  im Auftrag von "thisnthat66" wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht durch Auftreten als sog. "Schein"-Privater auf eBay. Die ETL Rechtsanwälte vertreten die Interessen ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (2 Bewertungen)
25.04.2019, Autor Martin Spatz (20 mal gelesen)

Viele Nachbarstreitigkeiten drehen sich um überhängende Äste und Zweige . Will ein Grundstückseigentümer seinen Nachbarn auf Beseitigung dieses Überhangs in Anspruch nehmen, darf er damit nicht allzu lange warten. ...

sternsternsternsternstern  3,7/5 (3 Bewertungen)
25.04.2019, Autor Carsten Herrle (20 mal gelesen)

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Harmsen Utescher aus Hamburg im Auftrag der Mary Kay Cosmetics GmbH wegen der Verletzung von Rechten an den Marken "Mary Kay" und "Timewise" ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (1 Bewertungen)
Organspende: Gesetze, Regelungen, Zukunft © Rh - Anwalt-Suchservice
24.04.2019, Anwalt-Suchservice (71 mal gelesen)

Organspende ist ein sensibles Thema. Derzeit wird viel über die Einführung einer Widerspruchslösung diskutiert. Wie ist die heutige Rechtslage und welche Vorschläge gibt es?...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (6 Bewertungen)
23.04.2019, Autor Carsten Herrle (18 mal gelesen)

Uns erreichte wieder eine Anfrage wegen eines Schreibens der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der Volkswagen AG (Zentrale in Wolfsburg) wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen "VW" und "VW im Kreis" ...

23.04.2019, Autor Carsten Herrle (17 mal gelesen)

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag des 1. FSV Mainz 05 e. V. wegen der Verletzung von Rechten an der Marke "1. FSV Mainz 05" ...

sternsternsternsternstern  5,0/5 (1 Bewertungen)
23.04.2019, Autor Carsten Herrle (19 mal gelesen)

Erneut mahnt RA Daniel Sebastian aus Berlin im Auftrag der DigiRights Administration GmbH ab, dieses Mal wegen des Titel-Containers "NRJ Winter Hits 2019" Der bereits für Filesharing-Abmahnungen bekannte RA Daniel Sebastian aus Berlin verschickt ...

sternsternsternsternstern  4,5/5 (2 Bewertungen)
23.04.2019, Autor Carsten Herrle (21 mal gelesen)

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. aus Fürstenfeldbruck wegen Verstoßes gegen die Lebensmittelinformations-Verordnung (LMIV) ...

sternsternsternsternstern  3,0/5 (1 Bewertungen)
Dienstreisen: Bezahlung, Arbeitszeit, Spesen, Unfall, Steuern... © Rh - Anwalt-Suchservice
23.04.2019, Redaktion Anwalt-Suchservice (92 mal gelesen)

Dienstreisen sorgen immer wieder für Streit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Was gilt zum Beispiel als Arbeitszeit? Wer haftet für Unfälle? Und welche Spesen bezahlt der Chef?...

sternsternsternsternstern  3,6/5 (9 Bewertungen)
23.04.2019, Autor Carsten Herrle (21 mal gelesen)

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung des Rechtsanwalt Euskirchen aus Bonn für die Statt Nahrungsmittelmaschinen e.K. wegen diverser Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht. Der Rechtsanwalt Euskirchen aus Bonn vertritt die Interessen der Statt ...

sternsternsternsternstern  3,0/5 (1 Bewertungen)
19.04.2019, Autor Esther Maria Czasch (28 mal gelesen)

Beim Erwerb von Immobilien als geldwerte Kapitalanlage kommt es häufig vor, dass der Verkäufer von Wohn- oder Gewerbeimmobilien gegenüber dem Käufer eine sog. Mietgarantie garantiert. Dadurch garantiert der Verkäufer dem Käufer im vereinbarten Umfang ...

sternsternsternsternstern  5,0/5 (4 Bewertungen)
Kein Handyverbot ohne Zustimmung des Betriebsrats © Rh - Anwalt-Suchservice
18.04.2019, Redaktion Anwalt-Suchservice (301 mal gelesen)

Der Arbeitgeber darf die private Nutzung privater Handys während der Arbeitszeit nicht ohne Weiteres verbieten. Nach der Rechtsprechung muss der Betriebsrat einer Untersagung zustimmen....

sternsternsternsternstern  4,1/5 (29 Bewertungen)
18.04.2019, Autor Joachim Cäsar-Preller (28 mal gelesen)

Mercedes droht im Abgasskandal ein weiterer Massenrückruf. Wie am Wochenende bekannt wurde, hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) den Verdacht, dass Daimler beim Mercedes GLK 220 CDI mit der Abgasnorm Euro 5 eine unzulässige Abschalteinrichtung ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (2 Bewertungen)
18.04.2019, Autor Christof Bernhardt (28 mal gelesen)

Wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung muss Daimler einen Mercedes Viano 2.2 CDI zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten. Das hat das Landgericht Heilbronn jetzt entschieden (Az.: Kn 8 O 120/18). Das ...

sternsternsternsternstern  5,0/5 (1 Bewertungen)
Arbeit: Schummeln bei der Zeiterfassung kostet Job! © Bu - Anwalt-Suchservice
17.04.2019, Redaktion Anwalt-Suchservice (512 mal gelesen)

Bei der Zeiterfassung oder der Angabe von Arbeitszeiten wird nicht selten getrickst und betrogen. Arbeitnehmer müssen in diesem Fall jedoch mit der fristlosen Kündigung ihres Arbeitsvertrages durch den Arbeitgeber rechnen....

sternsternsternsternstern  4,3/5 (13 Bewertungen)
17.04.2019, Autor Matthias Berger (29 mal gelesen)

Der Artikel beschäftigt sich mit der Wirksamkeit von sogenannten Rückzahlungsklauseln. Forst, 17.04.2019 Der Kläger aus dem Landkreis Karlsruhe kündigte zum Jahresende 2018 seinen Dienstvertrag mit der Firma ACONEXT Stuttgart GmbH auf. In ...

sternsternsternsternstern  3,7/5 (3 Bewertungen)
17.04.2019, Autor Sebastian Rosenbusch-Bansi (27 mal gelesen)

Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) kann kurzzeitige Vermietungen nicht nachträglich verbieten. Mit Urteil vom 12. April 2019 hat der BGH in diesem Punkt für Klarheit gesorgt (Az.: V ZR 112/18). Dank Portalen wie Airbnb ist es kein Problem, die ...

sternsternsternsternstern  3,0/5 (1 Bewertungen)

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