Rechtstipps in der Rubrik Arbeitsrecht
© Bu - Anwalt-Suchservice Arbeitgeber müssen ihren Beschäftigten in vielen unterschiedlichen Fällen Sonderurlaub gewähren. Manchmal müssen sie ihn sogar bezahlen. Was gilt es zum Sonderurlaub zu wissen?
Ob der pandemiebedingte Saisonabbruch im Profifußball zu einer Verlängerung des befristeten Arbeitsvertrages eines Spielers führen hatte jüngst das Bundesarbeitsgericht (BAG) im Fall eines Spielers des Regionalliga Südwest zu entscheiden (Urteil vom ...
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 05/2023
Beschäftigtendatenschutz: § 26 Abs. 1 Satz 1 BDSG nicht DSGVO-konform
Um eine „spezifischere Vorschrift“ zum Beschäftigtendatenschutz i.S.v. Art. 88 Abs. 1 DSGVO zu sein, die die Mitgliedstaaten vorsehen können, muss eine nationale Rechtsvorschrift die Vorgaben von Art. 88 Abs. 2 DSGVO erfüllen.Erfüllt die...
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 05/2023
BEM: Datenschutzrechtliche Einwilligung und Vermutungswirkung bei Zustimmung des Integrationsamtes
Die Einleitung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (bEM) darf nicht davon abhängig gemacht werden, dass der Arbeitnehmer eine vorformulierte Datenschutzerklärung unterzeichnet. Die Erhebung und Verarbeitung von Daten muss frühestens...
© - freepik Ein Kredit kann auch zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer gewährt werden. Dies lohnt sich natürlich nur, wenn die Konditionen besser als bei einer Bank sind. Aber was gilt, wenn das Arbeitsverhältnis vor Rückzahlung des Darlehens endet?
Mit seinem vielbeachteten Urteil aus dem vergangenen Jahr hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) festgestellt, dass Arbeitgeber verpflichtet sind, die Arbeitszeit ihrer Angestellten zu erfassen (BAG, Urteil v. 13.09.2022, Az.: 1 ABR 22/21). Der Aufschrei ...
© - freepik Ein Vorstellungsgespräch findet oft weit weg vom eigenen Wohnort statt. Die Anfahrt kostet Geld, womöglich wird sogar eine Hotelübernachtung erforderlich. Für Bewerber wichtig ist: Wer zahlt die Kosten?
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 04/2023
Weisungsrecht und Versetzung ins Ausland
Der Arbeitgeber kann aufgrund seines Weisungsrechts nach § 106 Satz 1 GewO dem Arbeitnehmer grds. auch einen Arbeitsplatz im Ausland zuweisen, wenn die möglichen Arbeitsorte nicht durch Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag oder...
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 04/2023
Abberufung eines Datenschutzbeauftragten nur aus wichtigem Grund möglich
Die Abberufung eines Datenschutzbeauftragten ist gem. § 6 Abs. 4 Satz 1 BDSG nur aus wichtigem Grund i.S.d. § 626 BGB möglich. Diese Vorschrift ist mit der DSGVO vereinbar, sofern sie die Verwirklichung der Ziele der DSGVO nicht beeinträchtigt. Einem...
© Bu - Anwalt-Suchservice Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz untersagt eine Diskriminierung wegen des Alters. Aber: Wann liegt eine solche vor und welche Ausnahmen gibt es?