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Der Sozialplan ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmervertretung (Betriebsrat) mit der Wirkung einer Betriebsvereinbarung. Der Sozialplan soll negative Auswirkungen anstehender Betriebsänderungen für Arbeitnehmer abmildern und Rechtsstreits vermeiden.

Informationen zum Sozialplan

Wann kommt ein Sozialplan aufs Tableau?

Der Sozialplan wird zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat abgeschlossen, wenn eine Betriebsänderung von einem gewissen Umfang bevorsteht, die Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer des Unternehmens hat. Unter Betriebsänderung versteht das Betriebsverfassungsgesetz z. B. eine grundlegende Neuausrichtung des Unternehmens, ein Zurückfahren des Betriebes (Verkleinerung) aber auch die Schließung eines Unternehmens und damit verbundene Entlassungen. Die Notwendigkeit eines Sozialplans in diesem Zusammenhang ist offensichtlich, denn derartige Betriebsänderungen können immense Auswirkungen auf die Arbeit und Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer haben - bis hin zum Verlust des Arbeitsplatzes. Geregelt wird im Sozialplan allerdings nicht das "Ob" einer Betriebsänderung, sondern nur die für die Beschäftigten negativen wirtschaftlichen Folgen, die mit dem Sozialplan sozial verträglicher gestaltet werden sollen.

Wie wird ein Sozialplan erstellt?

Hat der Arbeitgeber den Betriebsrat über eine Betriebsänderung informiert, beginnen Arbeitgeber und Betriebsrat einen Sozialplan zu erstellen und zu verhandeln. Ist eine einvernehmliche Lösung nicht möglich, wird in der Regel die Einigungsstelle angerufen, die zunächst nur als Schiedsausschuss vermittelt, im Ernstfall aber auch durch Schiedsspruch über einen Sozialplan entscheidet. Ein Sozialplan kann also vom Betriebsrat über einen Schiedsspruch erzwungen werden (erzwungener Sozialplan). Kommt eine Einigung einvernehmlich zustande, ist die Rede vom freiwilligen Sozialplan.

Was beinhaltet ein Sozialplan?

Der Inhalt eines Sozialplans hängt maßgeblich von der Art der Betriebsänderung ab, denn je nachdem welche Nachteile ausgeglichen werden müssen, unterscheiden sich die Regelungsinhalte. Bei einer Verlegung der Betriebsstätte kann ein Sozialplan z. B. beinhalten, dass der Arbeitgeber Arbeitnehmern Umzugskosten erstattet. Sind mit der Betriebsänderung Entlassungen verbunden, sind vor allem auch Abfindungszahlungen Gegenstand des Sozialplans. Wichtig ist für Arbeitnehmer zu wissen: Meist sind die Inhalte eines Sozialplanes ein einklagbarer Rechtsanspruch. Hält sich der Arbeitgeber nicht an Zusagen aus dem Sozialplan (Ausgleichzahlungen etc.), können diese Ansprüche gerichtlich geltend gemacht werden.

Ansprüche aus dem Sozialplan rechtlich durchsetzen

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zuletzt aktualisiert am 22.02.2017

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