Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment für Autocom Diagnostic Partner AB wegen des Verkaufs eines Diagnosegerätes

27.04.2020, Autor: Herr Carsten Herrle / Lesedauer ca. 1 Min. (85 mal gelesen)
Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment für Autocom Diagnostic Partner AB wegen des Verkaufs eines Diagnosegerätes

Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin vertritt die Interessen der Autocom Diagnostic Partner AB. Diese stellt Diagnosegeräte für Pkw her und ist u.a. Inhaberin eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters für ein Diagnosegerät. Sie versendeten kürzlich ein Schreiben, mit welchem der Verkauf eines (angeblich) gefälschten Diagnosegerätes auf eBay abgemahnt wird.

Konkreter Vorwurf der Abmahnung sei, dass der Abgemahnte auf eBay gefälschte Diagnosegeräte angeboten haben soll, die gegen dieses Geschmacksmuster verstoßen würden. Im Rahmen eines Testkaufs und anhand eines Vergleichs des gekauften mit dem geschützten Diagnosegerätes wurde festgestellt, dass beinahe sämtliche Gestaltungsmerkmale des eingetragenen Designs übernommen worden seien.

Aufgrund dieses Verstoßes fordert die Kanzlei Lubberger Lehment von dem Abgemahnten:
  • Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
  • Auskunftserteilung
  • Vernichtung des Restbestandes
  • Erstattung der Rechtsverfolgungskosten (Streitwert: 150.000,00€)
Was ist zu tun?

Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte. Zunächst sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht.

Unsere Kanzlei hilft seit vielen Jahren Betroffenen von Abmahnungen, unter anderem in den Bereichen Urheberrecht, Internetrecht, Wettbewerbsrecht oder Markenrecht. Viele Gegner sind uns aufgrund langjähriger Tätigkeit bereits bekannt und eine Vielzahl von Fällen wurde von uns erfolgreich bearbeitet. Sollten also auch Sie von einer Abmahnung betroffen sein, lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.



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