Weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der HvLS Rechtsanwälte

15.05.2018, Autor: Herr Carsten Herrle / Lesedauer ca. 2 Min. (37 mal gelesen)
Uns erreichen Hinweise auf Abmahnungen der HvLS - Hämmerling - von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte aus Berlin wegen Verstoß gegen gesetzliche Informationspflichten bei Verkäufen auf eBay.

Die HvLS Rechtsanwälte aus Berlin vertreten die Interessen eines Mandanten, welcher als Internethändler auftritt. Die Schreiben richten sich an Mitbewerber mit dem Vorwurf, der Betroffene betreibe über die Internetplattform eBay.de einen unternehmerischen Handel, ohne dabei die gesetzlichen Informationspflichten sowie gewerbliche Pflichtangaben zu erfüllen.

Der Abgemahnte registrierte sich als "privat" auf der Internetplattform eBay, handelt bei seinen Angeboten jedoch gewerblich und verstößt hierdurch gegen die ihn obliegenden Informationspflichten. Den in der Abmahnung benannten Auktionsangeboten fehlt es insbesondere an einem Hinweis auf die OS-Plattform und die rechtskonforme Zugänglichmachung dieses entsprechenden OS-Links im Rahmen des Angebots. Außerdem soll eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung benutzt und widersprüchliche Angaben bezüglich etwaiger Rücksendekosten gemacht worden sein.

Die HvLS Rechtsanwälte fordern sowohl Schadensersatz für die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Des Weiteren wird von dem Betroffenen Ersatz der entstandenen Anwaltskosten verlangt.

Für den Fall der Nichtabgabe einer hinreichenden Unterlassungserklärung kündigt die Kanzlei bereits ausdrücklich die Inanspruchnahme gerichtlicher Hilfe an. Bevor allerdings eine Erklärung abgegeben wird, sollte unbedingt geprüft werden, ob überhaupt eine Verpflichtung besteht.

Empfehlung:

Unterzeichnen Sie diese Unterlassungserklärung keinesfalls ungeprüft. Sie erklären andernfalls, dass Sie

die Markenrechtsverletzung eingestehen
und verpflichten sich für die Dauer von 30 Jahren
zur Zahlung einer Vertragsstrafe
und zur Erstattung der vollständigen Anwaltskosten.
Der Text der Unterlassungserklärung sollte verändert werden (modifizierte Unterlassungserklärung). Das ist grundsätzlich möglich. Sie werden darauf aber durch die abmahnende Kanzlei in der Regel nicht hingewiesen. Sie brauchen sich nur zu dem zu verpflichten, was Ihnen auch tatsächlich vorgeworfen werden kann. Die darüber hinaus geforderten Anwaltskosten und etwaige Schadenersatzansprüche sind durchaus verhandelbar.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir

telefonisch (0431/3053719),

per Fax (0431 / 3053718)

oder per email (contact@ra-herrle.de) in Verbindung setzen.


Gefällt Ihnen dieser Rechtstipp?
Ihre Bewertung:  stern_graustern_graustern_graustern_graustern_grau
Bisher abgegebene Bewertungen:
sternsternsternsternstern  4,3/5 (3 Bewertungen)

Autor dieses Rechtstipps

Rechtsanwalt
Carsten Herrle
Weitere Rechtstipps (103)

Anschrift
Harmsstraße 86
24114 Kiel
DEUTSCHLAND

Telefon: 0431-3053719
Mobil: 0171-1943482

Kontakt

Bitte verwenden Sie zur Kontaktaufnahme bevorzugt dieses Formular. Wir rufen Sie umgehend zurück. Vielen Dank!



captcha



zum Kanzleiprofil von
Rechtsanwalt Carsten Herrle
Suche in Rechtstipps

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:
2010-12-06, Autor Lars Jaeschke (4288 mal gelesen)

Das OLG Köln (OLG Köln, Beschluss vom 11. November 2010, Az. 6 W 157/10, abrufbar unter http://openjur.de/u/60022.html) hat in einer aktuellen Entscheidung erneut beschlossen, dass Unterlassungserklärungen wirksam auch modifiziert und erweitert ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (12 Bewertungen)
Autor: RA Guido Vierkötter, LL.M., Neunkirchen-Seelscheid
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2011

Wer eine gewerblich nicht tätige Person abmahnt und in der Abmahnung u.a. darauf hinweist, dass eine Änderung der beigefügten vorformulierten Unterlassungserklärung zu einer Unwirksamkeit der Unterlassungserklärung führe, weist dem Abgemahnten keinen...

2015-02-10, Autor Michel Hobrecker (420 mal gelesen)

Abmahnungen sind gerade in Zeiten des Online-Handels an der Tagesordnung. Bevor man darauf reagier und ggf. sogar eine Unterlassungserklärung unterschreibt, sollte man die Abmahnung sorgfältig prüfen lassen. ...

2011-02-23, Autor Lars Jaeschke (3339 mal gelesen)

Regelmäßig verlangen die abmahnenden Rechteinhaber bzw. deren Rechtsanwälte mit der Abmahnung eine Unterwerfungs- bzw. Unterlassungserklärung (UE). I. Die „klassische“ Unterlassungserklärung Ein Rechtsverletzer kann immer dann auf ...

weitere Rechtstipps in der Rubrik Gewerblicher Rechtsschutz weitere Rechtstipps weitere Rechtstipps in der Rubrik Gewerblicher Rechtsschutz

Autor dieses Rechtstipps

Rechtsanwalt
Carsten Herrle
Weitere Rechtstipps (103)

Anschrift
Harmsstraße 86
24114 Kiel
DEUTSCHLAND

Telefon: 0431-3053719
Mobil: 0171-1943482

Kontakt

Bitte verwenden Sie zur Kontaktaufnahme bevorzugt dieses Formular. Wir rufen Sie umgehend zurück. Vielen Dank!



captcha



zum Kanzleiprofil von
Rechtsanwalt Carsten Herrle
Suche in Rechtstipps
Cookies helfen uns bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen.   
Mehr Informationen  |  OK
Durch die Nutzung unserer Dienste, erklären Sie sich mit Cookies einverstanden.    Info
OK