Abmahnung der RB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der ROWI Schweißgeräte und Elektrowerkzeuge Vertrieb GmbH wegen unerlaubter Verwendung einer Betriebsanleitung

03.05.2019, Autor: Herr Carsten Herrle / Lesedauer ca. 1 Min. (34 mal gelesen)
Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der RB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (Reiserer Biesinger Rechtsanwälte) aus Heidelberg im Auftrag der ROWI Schweißgeräte und Elektrowerkzeuge Vertrieb GmbH wegen unerlaubter Verwendung einer Betriebsanleitung

Die RB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Heidelberg vertritt die Interessen der ROWI Schweißgeräte und Elektrowerkzeuge Vertrieb GmbH. Sie verschickte kürzlich in ihrem Namen eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass der Betroffene online ein Produkt zum Verkauf anbiete und hierbei eine Bedienungsanleitung beilegen würde, an der die ROWI GmbH die Exklusivrechte behauptet. Die Anleitung sei aufgrund ihres Inhalts und ihres Layouts ein urheberrechtlich geschütztes Werk, die unerlaubte Nutzung damit eine Urheberrechtsverletzung.

Darüber hinaus soll der abgemahnte Unternehmer keine Anbieterkennzeichnung (Impressum) verwendet haben, das den Anforderungen des § 5 TMG genüge.

Die RB Rechtsanwaltsgesellschaft verlangt die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, zu diesem Zwecke ist der Abmahnung bereits ein vorformuliertes Schreiben zur Unterzeichnung beigefügt. Daneben wird auch der Ersatz der bereits entstandenen Abmahn- und Anwaltskosten verlangt.

Was ist zu tun?

Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte. Zunächst sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht.

Unsere Kanzlei hilft seit vielen Jahren Betroffenen von Abmahnungen, unter anderem in den Bereichen Urheberrecht, Internetrecht, Wettbewerbsrecht oder Markenrecht. Viele Gegner sind uns aufgrund langjähriger Tätigkeit bereits bekannt und eine Vielzahl von Fällen wurde von uns erfolgreich bearbeitet.

Sollten also auch Sie von einer Abmahnung betroffen sein, lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.



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