Abmahnung der ITB Rechtsanwaltgesellschaft für einen Mandanten wegen fehlender Grundpreisangabe

30.04.2020, Autor: Herr Carsten Herrle / Lesedauer ca. 1 Min. (211 mal gelesen)
Abmahnung der ITB Rechtsanwaltgesellschaft für einen Mandanten wegen fehlender Grundpreisangabe

Die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft aus Leipzig vertritt die Interessen eines Mandanten, welcher über eBay diverse Produkte zum Kauf anbietet. Die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft verschickte nun eine Abmahnungen an eine Person, die mit ihrem Online-Shop in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis zu dem Mandanten stehe. Der Vorwurf der Abmahnung besteht darin, dass der Abgemahnte in einem seiner Angebote den Grundpreis nicht angegeben hätte. Dies sei sowohl wettbewerbswidrig als auch ein Verstoß gegen das Gesetz.

Gemäß der Preisangabenverordnung muss bei Waren, die in Fertigverpackungen angeboten werden, neben Produktpreis auch der Endpreis je Mengeneinheit (Grundpreis) angegeben werden. Dieser muss in unmittelbarer Nähe des Endpreises angegeben werden. Der Abmahnung zufolge läge durch den Abgemahnten ein Verstoß gegen §2 der Preisangabenverordnung, sowie zugleich ein Rechtsbruch i.S.d.  §§3, 3a UWG und Irreführung gemäß §§ 3, 5, 5a UWG, vor.

Die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft fordert für den Mandanten aufgrund der Verstöße vom Abgemahnten:

  • Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
  • Schadensersatz für die entstandenen Rechtsanwaltskosten
Was ist zu tun?

Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte. Zunächst sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht.

Unsere Kanzlei hilft seit vielen Jahren Betroffenen von Abmahnungen, unter anderem in den Bereichen Urheberrecht, Internetrecht, Wettbewerbsrecht oder Markenrecht. Viele Gegner sind uns aufgrund langjähriger Tätigkeit bereits bekannt und eine Vielzahl von Fällen wurde von uns erfolgreich bearbeitet.

Sollten also auch Sie von einer Abmahnung betroffen sein, lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.



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