Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovells International LLP im Auftrag der Boardriders IP Holdings wegen "Element"

17.01.2019, Autor: Herr Carsten Herrle / Lesedauer ca. 2 Min. (36 mal gelesen)
Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovells International LLP im Auftrag der Boardriders IP Holdings, LLC aus Kalifornien  wegen Verletzungen der Rechte an der Wortmarke "Element".

Die Kanzlei Hogan Lovells International LLP vertritt die Interessen der Boardriders IP Holdings, LLC, welche Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "Element" für die Vermarktung von Waren und Dientsleistungen ist. Insbesondere ist diese im Bereich der Bekleidungstextilien und Accessoires für Streetwear bekannt. Die Kanzlei Hogan Lovells verschickt derzeit Abmahnungen mit dem Vorwurf, der Betroffene sei Eigentümer einer Marke, die zu der der Boardriders IP eine zu große Ähnlichkeit aufweist und dadurch die Rechte der Boardriders IP verletzt. Durch das zu ähnliche Markenzeichen bestünde eine Verwechslungsgefahr, welches eine Markenrechtsverletzung darstelle. Dem Schreiben ist daher der Widerspruch gegen die Marke des von der Abmahnung betroffenen zu entnehmen

Die Kanzlei Hogan Lovells fordert nun die Rücknahme der Markenanmeldung. Ferner wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt.

Empfehlung:

Sollten sie von einer Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovells betroffen sein, erteilen Sie keine voreiligen Auskünfte. Dies könnte einem Schuldanerkenntnis gleich kommen, durch welches Sie:

  • eine Rechtsverletzung eingestehen und
  • sich für die Dauer von 30 Jahren verpflichten
  • eine Vertragsstrafe in noch unbestimmter Höhe
  • und die Erstattung der vollständigen Anwaltskosten zu zahlen.

Diese vertraglich Verpflichtung gilt auch dann, wenn Sie die vorgeworfene Rechtsverletzung nicht verübt haben. Der Text einer bereits der Abmahnung beigefügten Unterlassungserklärung sollte verändert werden (modifizierte Unterlassungserklärung). Das ist grundsätzlich möglich. Sie werden darauf aber durch die abmahnende Kanzlei in der Regel nicht hingewiesen. Sie brauchen sich nur zu dem verpflichten, was Ihnen auch tatsächlich vorgeworfen werden kann. Die darüber hinaus geforderte Kostenpauschale und etwaige Schadenersatzansprüche sind durchaus verhandelbar.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir

telefonisch (0431 / 30 53 719),

per Fax (0431 / 30 53 718)

oder per email (contact@ra-herrle.de) in Verbindung setzen.


Gefällt Ihnen dieser Rechtstipp?
Ihre Bewertung:  stern_graustern_graustern_graustern_graustern_grau
Bisher abgegebene Bewertungen:
sternsternsternsternstern  4,0/5 (2 Bewertungen)

Autor dieses Rechtstipps

Rechtsanwalt
Carsten Herrle
Weitere Rechtstipps (292)

Anschrift
Harmsstraße 86
24114 Kiel
DEUTSCHLAND

Telefon: 0431-3053719
Mobil: 0171-1943482

Kontakt

Bitte verwenden Sie zur Kontaktaufnahme bevorzugt dieses Formular. Vielen Dank!



captcha



zum Kanzleiprofil von
Rechtsanwalt Carsten Herrle
Suche in Rechtstipps

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:
21.02.2013, Autor Hartmut Göddecke (1865 mal gelesen)

Die Überraschung war für den Vorstand der S & K – Gruppe sicherlich perfekt als deren Geschäftsräume am 19. Februar 2013 von der Polizei durchsucht worden waren. Die Rechtsanwälte der KANZLEI GÖDDECKE waren dagegen weit weniger überrascht und ein ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (39 Bewertungen)
14.08.2013, Autor Hartmut Göddecke (1322 mal gelesen)

Die Situation bei Solen AG (früher Payom Solar AG) ist unübersichtlich. Liest man die Berichte genau, so drängt leicht die Vermutung auf, dass Anlegerinteressen unter den Teppich gekehrt werden sollen. Als gemeinsamer Vertreter für die Anlegerbelange ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (31 Bewertungen)
Autor: RAin Astrid Reske, Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2013

Eine mangelhafte Leistung bei Erfüllung eines Vertrages stellt in aller Regel keine geschäftliche Handlung im Wettbewerb dar. Sofern mit der Handlung allerdings von vornherein eine Übervorteilung des Kunden beabsichtigt wird, kann im Einzelfall eine...

04.05.2015, Autor Tobias Röttger (410 mal gelesen)

Aktuell wird der Titel Homeland durch die Kanzlei Waldorf Frommer für den Rechteinhaber Twentith Century Fox abgemahnt. Dem abgemahnten Anschlussinhaber wird vorgeworfen, dass über seinem Internet-Anschluss die Datei Homeland illegal verbreitet ...

weitere Rechtstipps in der Rubrik Gewerblicher Rechtsschutz weitere Rechtstipps weitere Rechtstipps in der Rubrik Gewerblicher Rechtsschutz

Autor dieses Rechtstipps

Rechtsanwalt
Carsten Herrle
Weitere Rechtstipps (292)

Anschrift
Harmsstraße 86
24114 Kiel
DEUTSCHLAND

Telefon: 0431-3053719
Mobil: 0171-1943482

Kontakt

Bitte verwenden Sie zur Kontaktaufnahme bevorzugt dieses Formular. Vielen Dank!



captcha



zum Kanzleiprofil von
Rechtsanwalt Carsten Herrle
Suche in Rechtstipps
Cookies helfen uns bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen.   
Mehr Informationen  |  OK
Durch die Nutzung unserer Dienste, erklären Sie sich mit Cookies einverstanden.    Info
OK