Rechtsanwalt Moosreiner mahnt Patentverletzung für Kaloud, Inc./Kaloud Europe GmbH ab

09.03.2021, Autor: Herr Carsten Herrle / Lesedauer ca. 1 Min. (34 mal gelesen)
Rechtsanwalt Moosreiner mahnt Patentverletzung für Kaloud, Inc./Kaloud Europe GmbH ab

Rechtsanwalt Dr. Günter Moosreiner aus München vertritt die Interessen der Kaloud, Inc.  sowie die der Kaloud Europe GmbH. Er verschickte nun eine Abmahnung, mit welcher der Verstoß gegen das Markenrecht gerügt wird.


Inhalt der Abmahnung:

Rechtsanwalt Moosreiner’s Mandantin sei, der Abmahnung zufolge, Inhaberin des europäischen Patents mit dem Titel „Wasserpfeifenschale mit Wärmeverwaltungszubehör“.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, auf Amazon ein Kohlebehälter für Wasserpfeifen beworben und vertrieben zu haben. Dies würde die Patentrechte der Kaloud Inc./Kaloud Europe GmbH verletzen würde, da dieser Kohlebehälter nicht mit der erforderlichen Zustimmung in der europäischen Union in Verkehr gebracht wurden.


Forderungen aus der Abmahnung:

Rechtsanwalt Moosreiner macht für seine Mandantin einen Unterlassungs- und Auskunftsanspruch geltend, sowie einen Schadensersatzanspruch. 

Er ordert für seine Mandantin von dem Abgemahnten zunächst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Darüber hinaus wird der Abgemahnte zur Erstattung der Rechtsanwaltskosten aufgefordert.


Was können Sie tun, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben?

Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, bleiben Sie ruhig und erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte. Nehmen Sie keinen Kontakt auf, unterschreiben und zahlen Sie nicht. Zunächst sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht. Wenn Sie auch von einer Abmahnung betroffen sein sollten, lassen Sie sich gern beraten und melden Sie sich per Mail oder Fax unter Beifügung der Abmahnung.



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