Blaum Dettmers Rabstein Rechtsanwälte im Auftrag der Big Difference GmbH & Co. KG wegen Verstoßes gegen Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht

29.05.2019, Autor: Herr Carsten Herrle / Lesedauer ca. 1 Min. (35 mal gelesen)
Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Blaum Dettmers Rabstein Rechtsanwälte aus Bremen im Auftrag der Big Difference GmbH & Co. KG wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht durch Verstoß gegen Kennzeichnungs- und Registrierungspflichten.

Die Blaum Dettmers Rabstein Rechtsanwälte aus Bremen vertreten die Interessen der Big Difference GmbH & Co. KG.  Vor kurzem verschickten diese eine Abmahnung an eine Person, welche mit Elektronikprodukten handelt und daher mit der Big Difference GmbH & Co. KG im Wettbewerb stehe. Der Vorwurf lautet, der von der Abmahnung Betroffene wäre seiner Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht nicht nach gekommen, die unter anderem darin besteht

Name und Kontaktanschrift des Herstellers bzw. des Bevollmächtigten bzw. Einführers anzugeben,
eine Registrierung gemäß § 6 Abs. 1 ElektroG vorzunehmen und
Herstellerkennzeichnung gemäß § 9 Abs. 1 ElektroG und
Kennzeichnung gemäß § 9 Abs. 2 ElektroG anzugeben.
Des weiteren fehle es den Verkaufsangeboten an einem klickbaren Link zur OS-Plattform

Durch die Abmahnung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Zu diesem Zwecke ist bereits ein vorformuliertes Schreiben zur Unterzeichnung beigefügt. Daneben wird der Ersatz der bereits entstandenen Abmahn- und Anwaltskosten gefordert.

Was ist zu tun?

Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte. Zunächst sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht.

Unsere Kanzlei hilft seit vielen Jahren Betroffenen von Abmahnungen, unter anderem in den Bereichen Urheberrecht, Internetrecht, Wettbewerbsrecht oder Markenrecht. Viele Gegner sind uns aufgrund langjähriger Tätigkeit bereits bekannt und eine Vielzahl von Fällen wurde von uns erfolgreich bearbeitet.

Sollten also auch Sie von einer Abmahnung betroffen sein, lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.



Autor dieses Rechtstipps

Rechtsanwalt
Carsten Herrle
Weitere Rechtstipps (421)

Anschrift
Harmsstraße 86
24114 Kiel
DEUTSCHLAND

Telefon: 0431-3053719
Mobil: 0171-1943482

Kontakt

Bitte verwenden Sie zur Kontaktaufnahme bevorzugt dieses Formular. Vielen Dank!



captcha



zum Kanzleiprofil von
Rechtsanwalt Carsten Herrle

Autor dieses Rechtstipps

Rechtsanwalt
Carsten Herrle
Weitere Rechtstipps (421)

Anschrift
Harmsstraße 86
24114 Kiel
DEUTSCHLAND

Telefon: 0431-3053719
Mobil: 0171-1943482

Kontakt

Bitte verwenden Sie zur Kontaktaufnahme bevorzugt dieses Formular. Vielen Dank!



captcha



zum Kanzleiprofil von
Rechtsanwalt Carsten Herrle